Statements, Webinare und weiterführende Links zum Ukrainekrieg

weiterführende Links

Der Krieg in der Ukraine ist eine furchtbare Katastrophe für die Bevölkerung des Landes. Tausende Menschen werden getötet;  Millionen sind auf der Flucht;  Städte werden in einem Ausmaß zerstört, das man sich kaum mehr vorstellen konnte.

Um die gegenwärtigen  Entwicklungen  im  „Russisch-Ukrainischen Krieg“  besser  einordnen zu können ist es sicher ratsam die Entwicklungen vor dem 24. Feber 2022 sich in Erinnerung zu rufen. Unabhängig davon ist festzuhalten, dass der völkerrechtswidrige,  zutiefst unmenschliche Angriff auf die Ukraine bzw. auch gegenüber dem eigenen russischen Volk zu verurteilen ist. Zu bedenken ist aber auch, dass nach dieser kriegerischen Auseinandersetzung Russland weiterhin unser Nachbar in Europa sein wird. 


Weitere Beiträge aus der Feder von Botschafter a. D. Dr. Wendelin ETTMAYER:


Konzert „Für Freiheit und Frieden“ der „Berliner Philharmoniker“ vom 27. 3. 2022:

Nach einer Ansprache des deutschen Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier  spielten am Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten im  Schloss Bellevue  in Berlin Musikerinnen und Musiker u. a. aus der  Ukraine,  aus Russland,  Belarus  und  Deutschland  gemeinsam  Stücke ukrainischer, russischer und polnischer Komponisten.  Am Beginn und am Ende des Konzerts stand jeweils ein Stück des anwesenden ukrain. Komponisten  Valentin Silvestrov  auf dem Programm.
Link zum Manuskript der Ansprache:  www.bundespraesident.de/DE/Home/home_node.html
Ersatz – Link:  www.bundespraesident/Reden/2022/03/22-Konzert-Berliner-Philharmoniker.pdf


Was bedeutet Russlands Ausscheiden aus dem Europarat in Strasbourg ?

Russland ist seit 16. März 2022   -  nach  26 Jahren  Mitgliedschaft   -  nicht mehr Mitglied des Europarates, sodass der Europarat mit seinem Sitz in Strasbourg nun 46 Mitgliedsstaaten umfasst. Für den Westen eine logische Folge der Isolationspolitik. Für die russischen Bürger eine Katastrophe.


Wer vor einem russischen Gericht gewinnt, muss nicht mehr fürchten, dass die Entscheidung willkürlich von einer oberen Instanz gekippt wird.  Das Aufsichtsverfahren  aus  Sowjetzeiten,  genannt nadzor, ist weitgehend aus den Gesetzestexten verbannt worden. Dass das so ist, liegt an einer gewissen Institution, die sich dem Menschenrechtsschutz verschrieben hat: dem Europarat.  Ob dem auch so bleibt, steht in den Sternen. Denn seit kurzem weht vor dem „Palais de l’Europe“ in Strasbourg eine bestimmte Fahne nicht mehr: die russische Fahne.

Der Russisch-Ukrainische Krieg - bis 24. Feber 2022 allgemein als  Ukrainekonflikt  bezeichnet - begann 2014 in Form eines regionalen bewaffneten Konflikts, als russische Streitkräfte unter Bruch der bis dahin allgemein gültigen europäischen Friedensordnung  auf der  ukrainischen  Halbinsel  Krim einmarschierten und die Russische Föderation diese annektierte.   Daraufhin folgten laufend  Schritte  der Eskalation insbesondere mit dem Aufbau prorussischer bewaffneter  Milizen  in den  ostukrainischen Verwaltungsbezirken (Oblasten)  Donezk  und  Lugansk, die  ab 2014  dort  gemeinsam mit  regulären russischen Truppen gegen die  ukrainischen Streitkräfte  und Freiwilligenmilizen kämpften.

Der ab 2014 bestehende und durch das Abkommen von Minsk im September 2014 mit internationaler Hilfe stabilisierte lokale Konflikt wurde am  24. Feber 2022  durch den offenen russischen Überfall auf das gesamte Staatsgebiet der Ukraine ausgebreitet.